Fröhliche Weihnachten

Weihnachtswünsche 2025

„Das bisschen Haushalt macht sich von allein …“, trällerte einst die Schlagersängerin Johanna von Koczian und zitierte damit ihren Mann. Dass sich der Bundeshaushalt auch in diesem Jahr kaum von allein machen würde, hatte sich zu Jahresbeginn bereits angedeutet: Klar war, es würde eine neue Bundesregierung geben und mit ihr viel Arbeit. Schließlich mussten in diesem Jahr gleich zwei Haushalte aufgestellt werden: einer für 2025 und einer für 2026.

Für geübte Haushälter war dies vielleicht dennoch Routine, denn die „vorläufige Haushaltsführung“ wurde genau dafür erdacht. Sie soll die Handlungsfähigkeit des Staates auch in Zeiten des Übergangs sichern. Mit anderen Worten: Geschäftige Gelassenheit statt eines aufgeregten „Shutdowns“ nach amerikanischem Vorbild. Das alles wurde schon des Öfteren praktiziert, also doch reine Routine? Nein! Mit der Routine sollte es spätestens nach der Bundestagswahl vorbei sein.

Friedrich Merz wollte Kanzler werden – und dafür brauchte er Geld. Viel Geld. Es hatte sich schließlich einiges angehäuft: verteidigungspolitische Notwendigkeiten, eine marode Infrastruktur sowie ausufernde Ausgaben für Rente, Gesundheit und Bürgergeld. Und dann waren da ja auch noch die Wahlversprechen der künftigen Koalitionspartner.

Also wurde die Schuldenbremse gelockert. Noch der „alte“ Bundestag beschloss ein großes Paket: ein schuldenfinanziertes Sondervermögen für Investitionen und Klimaschutz sowie Ausnahmen von der Schuldenbremse für höhere Verteidigungsausgaben. Kurzum: Jetzt darf Deutschland enorme Schulden machen, solange sie für wichtige Sachen sind – also für Panzer und Brücken zum Beispiel.

Nachdem die neue Bundesregierung im Mai ihre Arbeit aufgenommen hatte, arbeiteten die Haushälter Tag und Nacht. Erste Bilanz: Es gab viele Löcher zu stopfen und insbesondere die Frage der Zusätzlichkeit einzelner Vorhaben wurde leidenschaftlich diskutiert. Oft war von Verschiebebahnhöfen die Rede, wenn Investitionen aus dem Kernhaushalt in das Sondervermögen verschoben wurden, um im Kernhaushalt Mittel für andere „wichtige Dinge“ frei zu machen: Mütterrente, Senkung der Umsatzsteuer in der Gastronomie, Agrardiesel usw.

Die Haushälter überboten sich derweil mit immer neuen Garten- und Pflanzenmetaphern, um den Menschen im Land eine etwaige Sparpolitik der Koalition schmackhaft zu machen. Wir müssen „den Rasenmäher rausholen“ (pauschale Kürzungen ohne Rücksicht auf Unterschiede), „die Ausgaben stutzen“ (gezieltes Zurückschneiden unnötiger Auswüchse) und „Wildwuchs eindämmen“ (unkontrollierte Ausgaben reduzieren), aber auch „einige Zweige abschneiden, damit der Baum wieder wächst“ (Reformen, um langfristig Wachstum zu fördern). Wichtig sei es auch, „die Wurzeln des Problems anzugehen“ (strukturell sparen) und das „Beet neu zu bestellen“ (Finanzzuständigkeiten von Grund auf neu ordnen).

Nachdem der Bundeshaushalt für das Jahr 2025 verabschiedet worden war, begannen nahtlos die Arbeiten am Etat für das Jahr 2026. Und trotz aller Bekundungen aus dem Fachjargon des Garten- und Landschaftsbaus, waren echte strukturelle Einsparungen nicht in Sicht. Doch auch der 2026er Haushalt wurde schließlich verabschiedet.

Nun steht Weihnachten vor der Tür. Und wie in jedem Jahr dürfen wir uns etwas wünschen. Wie wäre es damit? Wir greifen die bereits erwähnten Garten- und Pflanzenmetaphern noch einmal auf und wünschen uns, „die Gießkanne (des Bundes) mal beiseite zu stellen”. Wir bleiben optimistisch.

Ich wünsche Ihnen allen fröhliche Weihnachten! Möge sich über die Feiertage immer jemand finden, der sich um „das bisschen Haushalt“ kümmert.